Schlagwort-Archive: Piraten

Angst vor Internet-FDP: Bundeswehr gegen PIRATEN jetzt auch im Landesinneren

Piraten auf See

Für die Bundeswehr bisher kein Problem: Piraten auf hoher See. Quelle: Piratenpartei Deutschland auf Flickr.

Berlin – Nahezu 11% bundesweite Zustimmung werden der orangen Gefahr aus dem Internet in aktuellen Umfragen zugesprochen. Die regierende FDP kann gerade einmal ein Drittel dieses Ergebnisses auf sich vereinen. Aber auch die

"Bislang konnten die Marinesoldaten in ihren Hubschraubern nut tatenlos zusehen, sobald Piraten mit ihren Booten den Strand erreichten." (Christian Thiels, SWR, ARD). Quelle Foto: skl8em auf Flickr.

CDU fühlt sich von den Piraten bedroht. Grund hierfür ist die Rechtsoffenheit der Partei, die dem Lager Siegfried Kauders wichtige Stimmen abspenstig machen könnte. Als pure Verzweiflungstat darf nun allerdings der Vorschlag für die Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in der Mission „Atalanta“ gewertet werden.

So plant das Bundeskabinett, dass den Piraten künftig auch im Landesinnern nachgesetzt werden dürfe. Bisher war es den Soldaten lediglich gestattet Mitglieder der Partei auf hoher See dingfest zu machen – ein Zustand, den ein anonymer Kommandant eines deutschen Kriegsschiffes zu ändern wünschte. „Eigentlich müssten wir die Camps der Piraten an Land ausheben,“ jammerte der Waffenfan in die Mikrofone und der ARD. Diesem Wunsch soll nun stattgegeben werden, die politischen Beschränkungen sollen fallen.

Parteizentralen bis 2 km in das Landesinnere pulverisieren

In einem von der ARD geleakten Vorabdruck des Mandatstextes heißt es:

„Deutsche Einsatzkräfte dürfen bis zu einer Tiefe von maximal 2000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorgehen. Sie werden hierfür nicht am Boden eingesetzt.“

Konkret bedeutet dies, dass Kampfhubschrauber der Marine etwa gegen die Landeszentrale der Schleswig-Holsteinischen Piraten vorgehen könnte. Ob dies jedoch im Landtagswahlkampf des nördlichsten Bundeslandes der schwarz-gelben Regierung zugute kommt, bleibt fraglich. Schließlich wird bereits am 6. Mai gewählt.

Für die Bundeswehr auch weiterhin unerreichbar: Die Parteizentrale der Piraten in Aachen. Quelle: Screenshot Open Street Map.

Auch die Opposition ist skeptisch. Besonders wasserferne Bundesländer seien den verheerenden Taten der Piraten weiterhin schutzlos ausgeliefert. Viele Parteizentralen befinden sich außerhalb der 2-km-Zone, in der die Bundeswehr mit Kampfhubschraubern agieren könnte. Auch sei zu bezweifeln, dass auf diese Weise den Hintermännern – es gibt nicht viele Frauen in der Partei – das Handwerk gelegt werden könnte. Dieser Vorstellung gab sich auch der ehemalige Parteivorsitzende der FDP, Guido Westerwelle, hin. Aus Kreisen der Opposition hieß es dazu, dass Parteimitglieder die Zentralen in potenziellen Eingriffszonen einfach weiter in das Hinterland downloaden würden. Dem wirklichen Problem, nachhaltigen Schutz Peter Pans und Nimmerlandes zu gewährleisten, könne diese Erweiterung des Mandats der Bundeswehr jedoch nicht nachkommen.

photo credit: Piratenpartei Deutschland via photo pin cc

photo credit: skl8em via photo pin cc