Jetzt wird’s feucht und spritzig

Schäuble bereitet Waterboarding vor

Wie aus einem internen Papier des Innenministeriums hervorgeht, formulieren Experten gerade einen Gesetzesentwurf zum so genannten „Waterboarding“. In diesem soll es der Verwaltung künftig gestattet werden, diese Technik bei verschiedensten Vergehen anzuwenden. Auf Anfrage von Erdbeeren im Winter sagte ein Ministeriumssprecher, man könne sich vorstellen gerade das Ordnungsamt mit dieser Maßnahme auszustatten. Auf diese Weise würden die fadenscheinigen Aus- und Verschleierungsreden von Falschparkern rapide abnehmen und die wahren Beweggründe für Ordnungswidrigkeiten festgestellt werden. Dabei könne es sich um einfache Faulheit handeln, aber womöglich gar um Vorbereitungen zu terroristischen Anschlägen oder Schlimmerem (Beschmutzen der Flagge o. Ä.).

Nach bekannt werden dieses Vorhabens, forderte Oskar Lafontaine (Ex-SPD, LINKE) diese Technik auch der Steuerfahndung zur Verfügung zu stellen, um bessere Ergebnisse im Bereich der asozialen Oberschicht zu erzielen. Diese Forderung löste eine Welle des Protests innerhalb der FDP aus. Generalsekretär Dirk Niebel sagte gegenüber Erdbeeren im Winter: „Diese Art von Folter darf nicht gegen Menschen angewandt werden, die sich für in herausragender Weise für Deutschland als Wirtschaftsstandort und Swingerparadies stark machen.“ Für die „Leute ab der unteren Mittelschicht“ sei diese Maßnahmen allerdings „okay“.

Seit dem unwidersprochenen Veto des amerikanischen Präsidenten G. Walker Bush gegen ein Folterverbotsgesetz, schießen nun verschiedene Staaten nach. So prahlte beispielsweise China, man nutze Waterboarding schon seit Jahren, um Terrorismus zu verhindern. Auch Liechtenstein ließ sich nicht lange Lumpen und verkündete, bereits gestern ein Waterboarding-Verhinderungs-Gesetz abgeschmettert zu haben um alle „wirtschaftsgefährdenden Geheimnisse“ aus dem ehemaligen LGT-Bankangestellten herauszuboarden.

Die Große Koalition wird an diesem Konzept allerdings nicht zerbrechen. Arbeitsminister Scholz (SPD) verspricht sich tausende neue Jobs, wenn der Bereich nicht wie vorgesehen bei der Exekutiven verbleibt, sondern von privaten Firmen durchgeführt werden würden. Durch den neuen Kandidaten der SPD für das Bundesverfassungsgericht ist auch keine erfolgreiche Klage gegen dieses Gesetz zu erwarten. Er hatte sich bereits im Vorfeld als Folter-Fan geoutet.

Darüber hinaus sind auch die Stimmen aus dem Volke gut. Erst kürzlich lobten deutsche Opfer diese Maßnahmen als „geil“ und ein Highlight“. Selbst die Bundeswehr nutzt diese Methode, um Wehrdienstleistende zu brechen und zum „Bürger“ in Uniform neu zusammen zu setzen. Dazu Generalstabunterfeldgefreiter Röhm: „Diese jungen Dinger sind von der zivilen Gesellschaft vollkommen verzogen worden. Waterboarding sprengt die alten Ketten auf und ersetzt diese Flausen durch ein gesundes Maß an Sauflust, Sexismus, Machismus, Antikommunismus und latenten Faschismus mit einem kräftigen Schuss, harhar [klopft sich auf den uniformierten Schenkel; Anm. d. Red.], Homophobie und Gehorsam.“

Die NGO „Folterknechte ohne Grenzen“ begrüßte diese „mutigen Schritte“ der westlichen Welt und bot an, unerfahrenen Staaten Experten mit Jahrzehnte langer Erfahrung zur Seite zu stellen. Gleichzeitig warnte die Organisation aber auch vor Billigboardern in der dritten Welt, die westlichen Qualitäts- und Informationsstandards nicht entsprächen.

Dazu sagte Klaus-Adolf Braunlgruber, Generalsekretär von „Folterknechte ohne Grenzen“:

„Ein westlicher Geheimdienst oder z. B. das deutsche Ordnungsamt könnten mit ‚Ja, ja, ich gestehe alles!’ nicht viel anfangen. Stümperhafte Folterknechte mit einfachem Wochenend-Videokurs wissen nicht, dass es nicht nur der Kunst des Schmerzes bedarf sondern auch der Kunst der Befragung.“

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: